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Ok, der Koalitionsvertrag ist nun auch von den SPD-Mitgliedern abgesegnet worden. Aber dennoch: ein schaler Beigeschmack bleibt, denn wieder wird unsere Bundespolitik konkurrenzdemokratisch organisiert, wobei doch gerade in der aktuellen Situation ein konkordanzdemokratisches Modell gemeinsam von Union, SPD und Grünen möglich - und auch sinnvoll! - gewesen wäre.
Michael Blume @Michael Blume schreibt dazu:
„Kommunen in Deutschland sowie die Europäische Union samt dem Europäischen Parlament sind konkordanzdemokratisch organisiert. Abertausende Gemeinderäte und auch die deutschen Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEPs) sind daher schon heute viel freier als ihre Kolleginnen und Kollegen im Bundestag und in den deutschen Landtagen. Sogar die Kardinäle, die ab dem 7. Mai 2025 den nächsten Papst in Rom wählen sollen, werden mehr Wahlfreiheit haben als unsere gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages einen Tag zuvor, am 6. Mai 2025.“
Wäre es nicht zumindest einen Versuch wert gewesen, wieder zu einem grundgesetzkonformeren Politikstil zu finden?

scilogs.spektrum.de/natur-des-…

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Als Antwort auf Christoph Brodesser

Den Parteisoldaten steht das Wasser bis zum Hals. Das ist zum Nachdenken noch nicht hoch genug.

@BlumeEvolution

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Es ist doch noch viel schlimmer. Die Verteilung der Unions-geführten Ministerien zeigt, dass auch innerhalb der Union der gemäßigte Flügel komplett ausgeschaltet wurde und die Rechtspopulisten das Ruder übernommen haben.
Als Antwort auf Christoph Brodesser

@Michael Blume Übrigens trägt - so ist jedenfalls mein Eindruck - der bundesdeutsche Journalismus ein gerüttelt‘ Maß Mitschuld daran, dass Konkordanzdemokratie kein allgemein akzeptiertes Modell in unserem Land ist. Jede von der Fraktionsmehrheit abweichende Stimmabgabe einzelner Ratsmitglieder oder Abgeordneter wird spätestens am Folgetag in den Pressekommentaren gegeißelt mit „die Fraktion hat ihre Mitglieder nicht im Griff“ und mit Attributen wie „Spaltung“, Verletzung roter Linien und ähnlichen Negativa konnotiert. Dass aber eigentlich nur das verfassungsmäßige freie Mandat genutzt worden ist, wird insbesondere von den auf Krawall gebürsteten Vertretern bestimmter Presseorgane und Fernsehmagazine bewusst ignoriert.
Als Antwort auf Christoph Brodesser

Ja, @entertainer - ich habe gerade auch die #ÖRR - Medien immer verteidigt, war schon über die #Medien - Berichterstattung zur #Bundestagswahl2025 erschüttert. Fast nur #Migration, kaum #Soziales, kaum #Klimakrise oder gar #Wasserkrise!

Dass aber auch unser #Grundgesetz von den deutschen Top - Quellen wie #ZEIT & #Tagesschau falsch dargestellt, damit Druck auf #SPD - Mitglieder gemacht wird, hätte ich nie erwartet. Noch immer mag ich glauben, dass das nur #Unwissen war. scilogs.spektrum.de/natur-des-…

Als Antwort auf Christoph Brodesser

„Presseorgane“, soso. – Zu allen Zeiten lebten „die Medien“ von Zuspitzung, Überzeichnung, Lautstärke. Trotzdem ist heute wirklich alles besser als früher. Der Trick ist, darauf zu vertrauen, dass jeder seines eigenen Glückes Schmied sein will, und jedem das Vertrauen zu stärken, dass er seines Glückes Schmied sein kann und ist. Am wichtigsten: Das Glück des Anderen fehlt niemals am eigen Glück. Jeder ist seines eigenen(!) Glückes Schmied. @BlumeEvolution
Dieser Beitrag wurde bearbeitet. (4 Monate her)

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